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Arnstadt: Abwahl des Bürgermeisters beantragt

Die Fraktionen von CDU und Pro Arnstadt im Arnstädter Stadtrat haben in der jüngsten Sitzung des Hauptausschusses einen Antrag zur Abwahl des Bürgermeisters der Kreisstadt Alexander Dill eingebracht. Auch Die Linke will sich offenbar dem Abwahlbestreben anschließen, während SPD und Bürgerprojekt Dill weiterhin stützen wollen. Rein rechnerisch könnte so die erforderliche Zweidrittel-Mehrheit zustande kommen, die zur Ingangsetzung eines Abwahlverfahrens notwendig ist.

Der Antrag zur Abwahl des Bürgermeister muss noch in der nächsten Sitzung des Stadtrates gestellt werden. Diese findet am 10. September statt. Die Abstimmung darüber kann frühestens am 25. September stattfinden, da laut Thüringer Kommunalordnung eine Frist von zwei Wochen zwischen Antrag und Abstimmung vorgeschrieben ist. Der Stadtrat müsste dann zu einer Sondersitzung zusammenkommen.

Letztendlich müssen allerdings die Bürger über eine Abwahl des Bürgermeisters entscheiden, denn er wurde von diesen direkt gewählt. Wenn die Stadträte mit Zweidrittel-Mehrheit für die Abwahl gestimmt haben, muss innerhalb von drei Monaten ein Bürgerentscheid durchgeführt werden. Die entscheidende Hürde dabei: 30 Prozent der Wahlberechtigten müssen sich mindestens an dem Bürgerentscheid beteiligen.